Allgemeine Geschäftsbedingungen
der codefryx

1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden

1.1. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbe-dingungen. 

1.2. Bestimmte Dienstleistungen und/oder Produkte können jeweils separaten Vertrags- und/oder Anmeldebedingungen unterliegen, wodurch die Regelungen dieser AGB ergänzt werden. Auf diese wird im Zusammenhang mit der jeweiligen Dienstleistung/dem jeweiligen Produkt gesondert in den produktspezifischen Bedingungen hingewiesen. Soweit diese separaten und besonderen Bedingungen für einzelne Leistungsbereiche von den Vorschriften dieser AGB abweichen, gelten die Regelungen der besonderen Bedingungen vorrangig gegenüber der jeweiligen Regelung dieser AGB. 

1.3. Dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner (im Folgenden: Kunde) sind nur gültig, wenn wir schriftlich ihrer Geltung zustimmen. Wenn unser Kunde damit nicht einverstanden ist, muss er uns unverzüglich schriftlich darauf hinweisen. 

2. Vertragsanbahnung und Zustandekommen des Vertrages

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Ein Vertrag kommt auch dann zustande, wenn die Bestellung des Kunden durch uns bestätigt wird oder wir mit der Ausführung begonnen haben. 

2.3. Den Abschluss eines Vertrages können wir von der Prüfung der vom Kunden über sich angegebenen Daten, insbesondere die Firma, den Namen natürlicher Personen, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, abhängig machen. Sollte bereits vor Überprüfung der Daten ein Vertrag zustande gekommen sein, so erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt, dass die vom Kunden angegebenen Daten richtig sind. 

2.4. Im Onlineshop können Produkte online bestellt werden. Der Kunde hat bis zum Ende des Bestellvorgangs die Möglichkeit seine Angaben zu überprüfen, zu korrigieren oder zu löschen. Eingabefehler können auch dadurch berichtigt werden, dass der Kunde im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um die Bestellung abzuschließen, muss der Kunde die jeweiligen Bedingungen akzeptieren und den Kauf bestätigen. Der Kunde erhält daraufhin eine Bestätigung über den Auftrag per E-Mail. codefryx speichert die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Der Kunde erhält per E-Mail eine Auftragsbestätigung und hat jederzeit die Möglichkeit online auf die aktuellen AGB zuzugreifen und sich diese auszudrucken. 

2.5. Im Übrigen, d. h. außerhalb der Online-Bestellmöglichkeit erfolgt der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und codefryx durch Unterzeichnung eines von codefryx zur Verfügung gestellten Vertrages oder eines verbindlichen Anmeldeformulars. Beides wird ebenfalls ausschließlich unter Geltung dieser AGB abgeschlossen. Die Zustellung erfolgt in Textform. In dem Vertrag wird der jeweils zu buchende Kurs oder die jeweils zu buchende Dienstleistung gesondert bezeichnet und beschrieben.

3. Kündigungen

Sämtliche Verträge, die mit uns geschlossen wurden, können in Textform gekündigt werden.

4. Leistungen und Leistungsumfang

4.1. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, es sei denn, der Kunde hat hieran kein Interesse.

4.2. Von uns durchgeführte Leistungen sind entgeltpflichtig. Fremdkosten sind in unserem Entgelt nicht enthalten. 

4.3. Terminzusagen seitens codefryx stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Wir sind bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft immer eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten oder Programme bieten wir Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an. Ein Wechsel der Lehrkraft kann Bestandteil des Produkts oder der Dienstleistung sein und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Wir haften nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges. 

4.4. Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer Leistungsverpflichtungen Unterauftragnehmer einzusetzen.

5. Preise und Vergütung

5.1. Für unsere jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die geltenden Preise ergeben sich aus der jeweiligen Dienstleistungs- bzw. Produktbeschreibung. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird bei Bestellung der Dienstleistung bzw. des Produkts fällig. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 

5.2. Unsere ausgewiesenen Preise verstehen sich als Endpreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Soweit nicht anders angegebenen, handelt es sich um Euro-Preise. Alle Entgelte richten sich mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nach unserer jeweils gültigen Preis- und Konditionenliste oder unseren betrieblichen Entgeltsätzen zzgl. der Verpackungs- und Versandkosten. Zeitentgelte sind auch für Reisezeiten zu zahlen. Reisekosten, Spesen, Nebenkosten etc. sind zusätzlich nach unseren betriebsüblichen Sätzen zu vergüten. 

5.3. Soweit nicht anders vereinbart, werden nutzungsabhängige Vergütungen monatlich fällig. 

5.4. Wir sind berechtigt, die vereinbarte Vergütung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden zu ändern. Widerspricht der Kunde der Erhöhung der Vergütung innerhalb von einem Monat nicht, so gilt die geänderte Vergütung spätestens mit der darauf folgenden Inanspruchnahme der Leistung als genehmigt. Wir werden den Kunden auf die Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs bei Änderung der Vergütung jeweils noch einmal ausdrücklich hinweisen. Bei rechtzeitigem Widerspruch des Kunden steht uns das Recht zu, entweder den Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiterzuführen oder den Vertrag zu kündigen. 

5.5. Wir sind berechtigt, dem Kunden unsere Rechnungen per E-Mail zu zusenden.

6. Nutzungsrechte

6.1. Bei der Lieferung oder anderweitigen Zurverfügungstellung von Software, die durch Dritte hergestellt wurde, bestimmt sich das Nutzungsrecht nach den Bestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers. Bei Open-Source-Software bestimmen sich die Nutzungsrechte nach der für die Open-Source-Software geltenden Lizenz. 

6.2. Bei der Lieferung von Software, die durch uns hergestellt wurde, wird, soweit schriftlich nicht anders vereinbart, dem Kunden ein zeitlich unbeschränktes, einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. 

6.3. Nutzungsrechte werden immer unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden übertragen. Soweit wir bereits vorher in eine Nutzung des Werkes eingewilligt haben, können wir diese Einwilligung im Falle des Zahlungsverzuges widerrufen. Bei Ende des Nutzungsrechts ist der Kunde verpflichtet, das überlassene Werk einschließlich aller Dokumentationsmaterialien und Kopien zurückzugeben, zu löschen und die Löschung nachzuweisen. 

6.4. Wir sind berechtigt, unsere Arbeitsergebnisse, insbesondere Werbemittel und Internetseiten zu signieren. Hierzu haben wir auch Anspruch auf Nennung unseres Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von uns erstellten Internetseite. Wir dürfen diesen Vermerk selbst anbringen, der Kunde ist nicht berechtigt, ihn ohne unsere Zustimmung zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Internetseite, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hat der Kunde den Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Wir sind berechtigt, die Arbeitsergebnisse jederzeit zu Demonstrationszwecken und als Referenz für unsere Arbeit für Eigenwerbung zu benutzen.

6.5. Dem Nutzer ist bekannt, dass der Kursinhalt des Anbieters urheberrechtlich geschützt ist. Der Nutzer darf die Leistungen von codefryx und die für die Leistungserbringung eingesetzten Instrumente, einschließlich der Leistungsergebnisse von codefryx nur für die nutzungsvertraglich vereinbarten Zwecke nutzen bzw. in Anspruch nehmen und nur in dem nutzungsvertraglich vereinbarten Umfang. Die Leistungen von codefryx werden nur gegenüber dem jeweiligen Nutzer erbracht. Eine Erweiterung des Kreises der Leistungsempfänger auf Seiten des Nutzers bedarf einer vorherigen Vereinbarung mit codefryx. Eine Weitergabe der Leistungen und/oder Leistungsinstrumente an nicht vom Nutzungsvertrag umfasste Personen ist unzulässig. Eine Veröffentlichung der coderfryx-Leistungen setzt unsere ausdrückliche, schriftliche Einwilligung voraus. Die Weitergabe von Leistungsergebnissen an Dritte bedarf ebenfalls der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung durch codefryx. Soweit die Leistungen von coderfryx urheberrechtsfähig sind oder sonstigen Schutzrechten des geistigen Eigentums unterliegen, stehen diese Rechte ausschließlich coderfryx zu. Der Nutzer erhält die für die Leistungserbringung notwendigen Nutzungsrechte an den Leistungen. Dies beinhaltet ein einfaches, nicht ausschließliches, entgeltliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, widerrufliches Nutzungsrecht. Abweichende Nutzungsrechtseinräumungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung mit coderfryx. 

7. Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltung

7.1. Das vertraglich vereinbarte Entgelt ist, sofern nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Übergabe des Kaufgegenstands, Abnahme des Werkes oder nach Leistung der Dienste fällig. Entgelte für unsere laufenden oder wiederkehrenden Leistungen werden jeweils monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet und sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. 

7.2. Ein Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn seine Ansprüche entweder unstreitig, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind. Gewährleistungsansprüche berechtigen ihn nicht zur Leistungsverweigerung, es sei denn, dass es sich um Mängelrügen handelt, die von uns schriftlich anerkannt wurden. 

8. Pflichten des Kunden

8.1. Der Kunde stellt uns alle für die Durchführung des Auftrages benötigten Informationen, Inhalte, Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. 

8.2. Soweit wir dem Kunden Zugangsdaten zur Verfügung stellen, z.B. bei der Bereitstellung von Software, ist der Kunde verpflichtet, die Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Dem Kunden ist bekannt, dass von jedem, der im Besitz der Zugangsdaten ist, auf die durch die Zugangsdaten geschützten Funktionen zugreifen und vorhandene Daten ändern, löschen und andere hinzufügen kann. 

8.3. Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seines Angebotes auf Abschluss eines Vertrages, z.B. bei einer Anmeldung, gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, uns alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen. 

8.4. Der Kunde darf die vertragsgegenständlichen Leistungen nicht für rechtswidrige, strafbare oder unzulässige Handlungen oder Inhalte nutzen. Eine unzulässige Nutzung liegt insbesondere dann vor, wenn: 

• die Daten Viren, Trojaner, Malware oder vergleichbar schädliche Inhalte beherbergen oder der Inhalt oder die Aufmachung trügerisch oder täuschend ist (z.B. Phishing), 

• die Leistung für den massenhaften Versand von E-Mails (sog. Spamming) oder den Versand von Nachrichten zu Werbezwecken an Dritte ohne deren Einwilligung genutzt wird, 

• die Leistungen oder Ressourcen – sofern nicht vertraglich anders geregelt – für Subdomain- oder Hostingdienste genutzt werden, 

• Verletzungen der Rechte anderer vorliegen, insbesondere das Recht am eigenen Bild, das Marken- und Wettbewerbsrecht oder Urheberrechtsverletzungen, 

1. die Leistungen zur Verbreitung gewaltverherrlichender oder volksverhetzender Inhalte, zur Aufforderung zur Gewalt, für Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen oder zur Bereitstellungen pornografischer oder erotischer Inhalte genutzt werden, 
2. die Leistungen zum Aufspüren oder Ausnutzen von Schwachstellen genutzt werden, einschließlich dem Versuch oder der Durchführung des Eindringens in oder des Ausspähens fremde(r) Systeme oder 
3. der Betrieb, die Integrität oder die Sicherheit unserer Infrastruktur oder einzelner Teilsysteme durch die Leistung oder Inhalte gefährdet, beeinträchtigt oder geschädigt wird. 

9. Besondere Bedingungen

9.1 Geltungsbereich:

Die im Einzelnen je Produkt geltenden Bestimmungen sind unter https://codefryx.de/kurse/ abrufbar und enthalten wichtige und für den Vertragsabschluss relevante Angaben. Diese umfassen u. a. Zahlungsbedingungen, Programmumfang und -dauer, Anzahl der Teilnehmenden (Gruppengröße), Dauer der Kurseinheiten (evtl. einschließlich unterrichtsfreier Pausenzeiten), Kündigungs- und Rücktrittsfristen, Hinweise zu möglichen Stornierungsgebühren oder Rückerstattungen sowie Angaben zur Vertragslaufzeit, Einführung, Festlegung des individuellen Unterrichtsplans, zu möglichen Konvertierungen bei Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl oder zu weiteren produktspezifischen Besonderheiten. 

9.2. Besonderer Hinweis zur Kündigung: 

Bei bereits begonnenen Kursen im Präsenz- oder Online-Gruppenunterricht gilt: Kann der Kunde nicht am Unterricht teilnehmen (z. B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.), sind die Unterrichtskosten trotzdem zu entrichten. Eine fristlose Kündigung beider Vertragsparteien ist nur aus wichtigem Grund möglich. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach und gerät entsprechend in Verzug, so sind wir zur fristlosen Kündigung berechtigt. Nimmt der Kunde nach Ablauf der vereinbarten Unterrichtsdauer weiterhin an Unterrichtseinheiten teil, so gilt dies als Verlängerung des Vertrages zu den jeweils aktuell gültigen Vertragsbedingungen. 

Gesonderte oder abweichende schriftliche Vereinbarungen zwischen Kunde und codefryx sind möglich. Eine Rückzahlung der Gebühren nicht in Anspruch genommener, jedoch bereits bezahlter Unterrichtseinheiten nach Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist ist ausgeschlossen. Eine Rückerstattung der Kosten für bezahlte und ausgehändigte Unterrichtsmaterialien sowie der Servicepauschale ist ebenfalls ausgeschlossen. 

Dem Kunden bleibt es unbenommen, codefryx nachzuweisen, dass die durch seine Kündigung ersparten Aufwendungen eine wesentlich geringere Stornogebühr oder überhaupt keine Stornogebühr rechtfertigen. 

Das Recht von codefryx und des Teilnehmers, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. 

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. 

9.3 Besondere Hinweise zum Präsenz- und Online-Gruppenunterricht 

Starttermine 

Die Starttermine ergeben sich aus den Informationen auf unserer Webseite, in Verkaufsunterlagen, im Rahmen einer Beratung oder online. 

Lernfortschritt 

In Absprache und mit Zustimmung des Kursteilnehmers kann aus pädagogischen Gründen eine Versetzung des Kunden in eine andere Gruppe erfolgen, wenn diese Versetzung der Optimierung des Lernfortschritts der Gruppe bzw. des einzelnen Kunden dienlich erscheint.  

Kurse für Kinder und Jugendliche 

Bei Gruppenkursen für Kinder und Jugendliche gilt: Sollte ein Kind/Jugendlicher den Kurs in einer Form stören, die einen dem Kursziel dienlichen Unterricht für die anderen Kinder/Jugendlichen nicht zulässt, ist die Kursleitung berechtigt, diesem Kind/Jugendlichen eine künftige Teilnahme am Kinder-/Jugendprogramm zu verweigern. In diesem Fall werden Kursgebühren künftig nicht in Anspruch genommener, jedoch bereits bezahlter Unterrichtseinheiten von uns erstattet. 

9.4 Besondere Hinweise zu allen Online-Programmen 

Technische Voraussetzungen und Verantwortlichkeit 

Die technischen Mindestanforderungen zur Teilnahme an den online stattfindenden Kursen sind unter http://codefryx.de/kurse abrufbar und können aufgrund technischer Veränderungen kontinuierlich modifiziert werden. 

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung zu den jeweilig gebuchten Dienstleistungen geschaffen werden. Dies betrifft insbesondere die eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware, die Verbindung zum Internet, die Firewall-Einstellungen (falls vorhanden) und die aktuelle Browsersoftware. Der Kunde führt notwendige und zumutbare Anpassungsmaßnahmen selbst durch und trägt die Kosten für die Internetverbindung, um auf den Onlinekurs zugreifen zu können. 

codefryx übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen mit der Hardware des Kunden auch tatsächlich genutzt werden können. 

Zugangsdaten 

Der Kunde gibt den oder die Namen des oder der gewünschten Teilnehmenden bei der Auftragserteilung an und versichert, dass diese Kenntnis der vorliegenden Geschäftsbedingungen haben und diese beachten. Der Zugang zu den Online-Angeboten steht ausschließlich solchen Teilnehmenden zur Verfügung, denen ein Benutzername und ein persönliches Passwort zugeteilt wurde. Sie verpflichten sich ausdrücklich dazu, die erhaltenen Zugangsdaten und Passwörter im Kundenbereich zu schützen, dass eine unberechtigte Nutzung der Dienstleistungen von codefryx durch Dritte ausgeschlossen ist. Es handelt sich um eine zeitlich befristete Dienstleistung. codefryx gewährt seinen Kunden keine Erstattung für einen nicht oder nur wenig genutzten Zugang. 

9.5 Qualitätssicherung 

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ein Mitarbeiter zwecks Qualitätskontrolle der eingesetzten Lehrkraft bestimmten Kurseinheiten – im Präsenz- sowie Onlineunterricht – beiwohnen kann. 

10. Haftung 

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letzten genannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Für unentgeltlich überlassene Software, z.B. Open Source Software, haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

11. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen 

Widerrufsbelehrung 6 Stand: 12.09.2022 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (codefryx gGmbH, Königsberger Str. 4-6, 32339 Espelkamp, Tel: 05772/962982194, E-Mail: hallo@codefryx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 1 BGB nur für Verbraucher und nicht für Unternehmer. Im Übrigen besteht das o. g. Widerrufsrecht für Verbraucher nur bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und im Rahmen sog. Fernabsatzverträge, d. h. von Verträgen, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt (§ 312c Abs. 1 BGB). Fernkommunikationsmittel sind alle Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind, wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien (§ 312c Abs. 2 BGB). 

Besonderer Hinweis zu Online-Programmen 

Bei digitalen Lernlösungen, die nicht auf einem Datenträger zur Verfügung gestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht bereits mit Beginn der Vertragsdurchführung – beispielsweise wenn der Login in ein Portal erfolgt ist und die erste Kurseinheit begonnen wurde. Der Kunde stimmt diesem Punkt im Rahmen dieser AGB zu. 

Muster-Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

An codefryx gGmbH Königsberger Str. 4-6 32339 Espelkamp E-Mail: hallo@codefryx.de 

• • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

• • Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
• • Name des/der Verbraucher(s) 
• • Anschrift des/der Verbraucher(s) 
• • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
• • Datum 

(*) Unzutreffendes streichen. 

12. Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen 

Wir sind berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen: Wir werden dem Kunden die Änderungen oder Ergänzungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Text- oder Schriftform ankündigen. Ist der Kunde mit den Änderungen oder Ergänzungen der Bedingungen nicht einverstanden, so kann er den Änderungen mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Text- oder Schriftform. Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen als von ihm genehmigt. Wir werden den Kunden mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Bedingungen auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen. 

13. Schriftformerfordernis, Salvatorische Klausel, Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtswahl

13.1. Sämtliche vertragliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. 

13.2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit des jeweiligen Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall einer regelungsbedürftigen Lücke. 

13.3. Unsere Verpflichtungen sind in unseren Geschäftsräumen zu erfüllen, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. 

13.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Espelkamp. 

13.5. Für das Vertragsverhältnis ist deutsches Recht unter Ausschluss des CISG maßgeblich. 

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. 

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.